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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 ALLGEMEINES

(1) Als Inhaber der Domain „hatalles.de“ betreibt Ulrich Albrecht eine Plattform, auf der sich Geschäfte mit ihren Angeboten präsentieren können.
Für jede Stadt werden diverse Sub-Domains angelegt, die sämtlich auch Gegenstand dieser Geschäftsbedingungen sind.

(2) Im Nachfolgenden wird Ulrich Albrecht als „Betreiber“ und die Plattform mit „hatalles.de“ bezeichnet. Geschäftskunden und Non-Profitorganisationen (z. B. Vereine, Schulen), die diese Plattform nutzen, werden nachfolgend „Nutzer“ genannt.

(3) Sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen dem Betreiber und den Nutzern unterliegen ausschließlich diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Geschäftsbedingungen der Nutzer finden keine Anwendung. Individualabsprachen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

(4) Der Nutzer ist dazu verpflichtet, die im Bestellformular geforderten Angaben (Name, Anschrift etc.) wahrheitsgemäß und vollständig zu machen. Aus der Falschheit derartiger Angaben resultierende Schäden hat der Nutzer zu tragen.

§ 2 REGISTRIERUNGSPFLICHT

(1) Zur Nutzung von hatalles.de erklärt sich der Nutzer bereit, (a) wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben zu seiner Person und seines Unternehmens (nachstehend „Registrierungsdaten“) nach der Vorgabe des Anmeldeformulars zu machen, und (b) diese Registrierungsdaten gegebenenfalls zu aktualisieren, damit sie wahrheitsgemäß, genau, aktuell und vollständig bleiben.

(2) Falls eine der Angaben, unwahr, ungenau, überholt oder unvollständig sein sollte oder falls für den Betreiber Veranlassung bestehen sollte anzunehmen, dass solche Informationen unwahr, ungenau, überholt oder unvollständig sind, ist der Betreiber berechtigt, den Zugang vorübergehend zu sperren oder auf Dauer zu löschen. Dies entspricht einer Ablehnung (s. § 8).

§ 3 ZUGANG, PASSWORT UND SICHERHEIT

(1) Nach der Registrierung mit dem vom Nutzer gewählten Benutzernamen erhält er ein Passwort zugeteilt. Der Nutzer muss sicherstellen, dass Passwort und Benutzernamen („Zugangsdaten“) keinem Unbefugten zugänglich gemacht werden und trägt für alle Handlungen, die unter Verwendung seiner Zugangsdaten vorgenommen werden, die volle Verantwortung.

(2) Der Nutzer hat die Möglichkeit, jederzeit seine Zugangsdaten zu ändern.
Er ist verpflichtet nach bekannt werden einer missbräuchlichen Benutzung seine Zugangsdaten selbstständig zu ändern und eventuelle missbräuchlich veröffentlichte Elemente (Texte, Bilder etc.) umgehend zu entfernen.

(3) Sollte dies nicht möglich sein, ist er verpflichtet, den Betreiber unverzüglich über den Sachverhalt zu unterrichten.
Der Betreiber schließt für alle Arten von Schäden jegliche Haftung aus.

(4) Nach der Registrierung wird dem Nutzer intern eine ID-Nummer zugewiesen, die in einigen Funktionen der Rang-Reihenfolge in Listen entspricht. Diese ID-Nummer kann nicht frei gewählt werden. Ein Recht auf eine bestimmte ID-Nummer besteht nicht.

§ 4 ÜBERLASSUNG DER NUTZUNG AN DRITTE

(1) Der Nutzer erkennt an, dass er in vollem Umfang für alle Aktivitäten, die über seinen Zugang ausgeübt werden, verantwortlich ist. Falls er einer anderen Person, z. B. einem Minderjährigen die Nutzung seines Zugangs gestattet hat, erkennen er an, dass er voll verantwortlich ist für
( a ) das Online-Verhalten dieses Nutzers,
( b ) die Kontrolle des Zugangs und der Nutzung der Plattform durch den Nutzer und
( c ) die Folgen jeden Missbrauchs.

§ 5 INHALTE

(1) Die Verantwortung für sämtliche Informationen, Daten, Texte, Fotos, Grafiken, Videos, Nachrichten oder sonstige Materialien („Inhalt“), die allgemein veröffentlicht oder übermittelt werden können, liegt ausschließlich bei dem Nutzer. Das bedeutet, dass er und nicht der Betreiber, die gesamte Verantwortung für jeglichen Inhalt trägt, den er eingegeben und veröffentlicht hat. Der Betreiber kontrolliert grundsätzlich keine Inhalte und übernimmt deshalb keine Garantie für die Richtigkeit, Angemessenheit und Qualität solcher Inhalte.

(2) Der Betreiber haftet unter keinen Umständen für Inhalte, insbesondere nicht für irgendwelche Fehler, Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten.

(3) Der Betreiber haftet unter keinen Umständen für den Verlust von Inhalten (z. B. Texte oder Bilder). Der Nutzer hat für etwaige Kopien selbst Sorge zu tragen. Dies gilt auch im Falle einer Kündigung oder Ablehnung (s. § 8).

§ 6 URHEBERECHTE

(1) Der Nutzer ist verpflichtet sicher zu stellen, dass er berechtigt ist, Inhalte (z. B. Fotos, Logos, Slogans) für seine Werbezwecke zu nutzen und zu veröffentlichen. Der Betreiber haftet unter keinen Umständen für urheberrechtlich geschützte Inhalte, die vom Nutzer veröffentlicht wurden.

(2) Jede mögliche Urheberrechtsverletzung geht zu Lasten des Nutzers, der diese Inhalte verwendet hat.

§ 7 VERGÜTUNG

(1) Die Vergütung zur Benutzung der Plattform durch Geschäftskunden erfolgt jährlich im Voraus per Einzugsermächtigung und verlängert sich automatisch um ein weiteres Jahr, sofern keine Kündigung oder ein Widerruf stattgefunden hat. Die Nutzung der Plattform ist für Non-Profit-Organisationen kostenlos.

(2) Der Betreiber behält sich vor, zur Vereinfachung der Abrechnungsvorgänge die Abbuchungen vom Anmedemonat bis zum jeweiligen Jahresende vorzunehmen. Dadurch entspricht die erste Abbuchung unter Umständen nicht einem vollen Jahr.

(3) Die Vergütung beginnt immer rückwirkend zum jeweiligen Monatsanfang. Eine anteilige Verrechnung verstrichener Tage ist nicht möglich.

(4) Die Vergütung ist auch fällig, wenn der Nutzer über einen längeren Zeitraum hinweg keine Änderungen an seinen Daten vorgenommen hat.

(5) Bleibt ein Bankeinzug erfolglos oder wird durch das Geldinstitut zurückgewiesen, wird mit sofortiger Wirkung der Zugang gesperrt und als Kündigung interpretiert (s. § 8).

(6) Sollte aus technischen Gründen (z. B. seitens des Providers) der Betrieb der Plattform nicht gewährleistet sein, wird erst ab einem Ausfall von mehr als einem Monat eine Rückvergütung für den Ausfall anteilig erstattet. Bei kürzeren Ausfällen können keine Forderungen geltend gemacht werden.

§ 8 KÜNDIGUNG UND ABLEHNUNG

(1) Der Nutzer hat das Recht, jederzeit zum folgenden Monatsende schriftlich zu kündigen. Darüberhinaus gezahlte Beiträge für die Monate bis Jahresende werden zurück überwiesen. Rückwirkende Kündigungen sind nicht möglich.

(2) Der Betreiber von hatalles.de hat jederzeit das Recht, einen Zugang ohne Angaben von Gründen zu sperren. Zuviel gezahlte Beiträge werden rückwirkend ab jeweiligen Monatsanfang erstattet.

(3) Ein Recht auf einen Zugang besteht nicht. Der Betreiber kann ohne Angaben von Gründen eine Registrierung ablehnen.

(4) In jedem Fall werden sämtliche Daten und Dateien (z. B. Bilder) des Nutzers gelöscht. Eine Übersendung dieser Daten an den Nutzer ist nicht möglich.

(5) Durch eine Kündigung oder eine Ablehnung verliert der Nutzer auch seine ID-Nummer. Ein wiederholtes Anmelden hat eine neue und unter Umständen höhere ID-Nummer zur Folge. Ein Recht auf die bisherige ID-Nummer besteht nicht. Dies gilt auch im Falle einer irrtümlichen Löschung durch den Betreiber oder durch technisches Versagen.

§ 9 ERFÜLLUNGSORT, GERICHTSSTAND

(1) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Bochum.

(2) Das gleiche gilt, falls der Kunde nicht Vollkaufmann ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland besitzt.

§ 10 SALVATORESCHE KLAUSEL

(1) Sollte eine der Klauseln dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Klauseln dadurch nicht berührt.